Aufklärung 2.0

Der Iran hat ihn weggeschickt, bei Putin hat er sich eingeschmeichelt – wo ist also der Mann, der uns liberale Werte versprochen hat? Ein Beitrag von Nick Cohen.

Ich glaube nicht, dass Sie verstehen können, warum er eine solche Enttäuschung ist, wenn sie an alten Definitionen von „Liberalismus“ festhalten. Seit Eleanor Roosevelt sollten die Demokraten an universelle Menschenrechte glauben. Selbst Jimmy Carter, über dessen Schwäche beim Umgang mit Tyrannen man spottete, versuchte sie zu einem Teil seiner Außenpolitik zu machen. Die schmeichelhafte Marke „Realist“ – die, wie das ähnlich erfreuliche „Skeptiker“, keine Ehrenmedaille ist, die man sich selbst verleihen könnte – wurde von den Republikanern beansprucht, vor allem von Nixon, Gerald Ford und Henry Kissinger. Sie behaupteten, im Gegensatz zu sentimentalen liberalen Idealisten, nüchterne Menschen zu sein, welche die Welt so sehen könnten, wie sie ist. Sie würden mit jedem Regime handeln, egal wie abscheulich es ist, das US-Interessen unterstützen könnte, und sie würden ignorieren, was ihre Verbündeten mit deren versklavten Bevölkerungen tun.

Obama hat die Auszeichnung auf den Kopf gestellt. In einer kommenden Analyse für die Henry Jackson Gesellschaft bedauert Lawrence Haas, ein ehemaliger Berater von Al Gore, die „Enttäuschung“ der Obama-Präsidentschaft, ausgelöst durch eine Peinlichkeit mit zur Überführung ausreichendem Beweismaterial. Obama und Hillary Clinton haben zum Beispiel explizit gesagt, dass sie keine Proteste gegen die Behandlung von Abweichlern durch die chinesische Kommunistische Partei erlauben würden, um die Gespräche über die Wirtschaftskrise und den Klimawandel nicht zu versauern. In einer Linie mit der Entspannungspolitik steht Obamas Weigerung, den Dalai Lama zu treffen, aus Angst, China zu beleidigen, wie schon Ford sich weigerte, Aleksandr Solzhenitsyn zu treffen, aus Angst, die Sowjetunion zu beleidigen.

Während der abgebrochenen iranischen Revolution haben mutige Demonstranten skandiert: „Obama, Obama – entweder bist du mit ihnen oder du bist mit uns“, als die Polizisten sie verprügelten. Der zaudernde Obama konnte sich nicht entscheiden, auf welcher Seite er stand und nannte ihr Land beleidigend die Islamische Republik des Iran, als wäre es das Eigentum des Ajatollahs. Gewiss: In seiner Kairoer Rede über muslimische Länder sagte er, er glaube an „Regierungen, die den Willen des Volkes widerspiegeln“ – was großartig für ihn war – aber er erwähnte die Unterdrückung von Frauen nicht. Seitdem hat seine Regierung stets die arabischen Liberalen ignoriert und so gut wie nichts getan, um eine Einigung in Hinblick auf Palästina voranzubringen.

Haas macht das Chaos im Irak dafür verantwortlich, dass die Demokratie diskreditiert wurde und es brachte Bushs Gegner dazu, liberale Werte zu verspotten, aber es ist mehr dran am Konservativismus der Obama-Regierung als das. Er kommt aus einer ideologischen Kultur, die sich selbst progressiv nennt, aber oft reaktionär ist. Viele seiner politischen Generation nutzen die oberflächlich betrachtet linke Sprache des Multikulturalismus und des Post-Kolonialismus, um zu implizieren, dass Menschenrechte eine moderne Version des Imperialismus wären, die Westler Gesellschaften aufnötigen, die sie nicht brauchen. Kratze einen Relativisten und du findest einen Rassisten und auch wenn sie es nicht so deutlich ausdrücken, läuft ihr Denken letztlich auf den wahrlich imperialistischen Glauben hinaus, dass allgemeines Wahlrecht oder die Entscheidungsfreiheit einer Frau sehr gut für weiße Menschen in reichen Ländern geeignet sind, aber nicht für Menschen mit brauner Haut in armen.

Die gedankenlose Vergötterung von Obama hätte auch den besonnensten Mann in einen Egomanen verwandelt. Im ersten Jahr benahm er sich, als wäre es schon genug, nicht Bush zu sein, als ob sein Charisma und seine rednerische Brillianz gefährliche Führer überzeugen könnten, ihr Verhalten zu ändern. Er kann das nach einem Jahr voller Niederlagen nicht mehr glauben. Bei einem Versuch, Putin zu gefallen, hat er Bushs Raketenverteidigungsprogramm aufgegeben und er erhielt im Gegenzug keine Zugeständnisse. Ebenso hat uns seine Kriecherei vor Ahmadinejad keine diplomatischen Belohnungen eingebracht. Kissinger und Nixon waren angsteinflößende Figuren, die im Namen des „Realismus“ Regime von Osttimor bis Chile gutgeheißen haben, die Oppositionen verfolgten. Obama dagegen jagt niemandem Angst ein.

Ich bin froh, dass er sich letzte Woche von den Beratern abgewendet hat, welche die Wall Street nicht reformieren wollten. Vielleicht bereitet er sich in der Außenpolitik auf eine ähnliche 180°-Wende vor. Im letzten Monat gab es zögerliche Anzeichen für eine Akzentverschiebung. In seiner Friedensnobelpreisrede hat er sich unmissverständlich für universelle Rechte ausgesprochen und wich von seinem vorbereiteten Text ab um zu versichern, dass er am Ende doch auf der Seite der iranischen Revolutionäre stehe. Hillary Clinton brachte es derweil endlich fertig, sich mit klaren Worten gegen die Internetzensur durch China, Ägypten und andere Diktaturen auszusprechen.

Lasst uns hoffen, dass diese Schwalben den Sommer ankündigen, denn wenn sie es nicht tun, werden wir mit einem amerikanischen Präsidenten feststecken, der die Schwäche von Jimmy Carter mit der Moral von Richard Nixon verbindet.

Nick Cohen, Guardian

Übersetzung: Andreas Müller